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Themen

April 2021

Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

ÖVP-Dringlichkeitsanträge angenommen

Folgende unserer Dringlichkeitsanträge wurden im Gemeinderat angenommen:

  • Handyparken für Kapfenberg
  • Straßenbeleuchtung Gustav-Kramerstraße Richtung Schinitz
Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

Rechnungsabschluss 2020 von ÖVP-Fraktion abgelehnt

Der Rechnungsabschluss 2020 wurde von uns abgelehnt, da wesentliche Sanierungen bei den Straßen, Brücken sowie der Ausbau der Straßenbeleuchtung nicht durchgeführt wurden. 

Der Abschluss ist, wie bereits von der ÖVP vermutet, viel besser ausgefallen als uns im Herbst weisgemacht wurde.

Wichtige Maßnahmen, welche die Bevölkerung direkt betreffen, hätten durchaus umgesetzt werden können!

Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

ÖVP-Dringlichkeitsanträge abgelehnt

Folgende unserer Dringlichkeitsanträge wurden im Gemeinderat abgelehnt:

  • Lösung Parkplatzprobleme Franz-Nabl-Weg:
    Bürgermeister fühlt sich nicht zuständig
Rücklagen für Infrastrukturprojekte verbraucht

Dringende Investitionen bleiben aus

Wenn wir über unsere Gemeindegrenzen hinausblicken, werden allerorts teils visionäre Projekte umgesetzt. In Kapfenberg, einer der wirtschaftlich stärksten Gemeinden der Steiermark fehlt es an einem Gesamtkonzept für die Region, an Weitblick und an Mut zu Investitionen in die Zukunft.

Unterflurtrasse Europaplatz muss kommen

Wir sehen die Unterflurtrasse unter dem Europaplatz als Teil eines Verkehrskonzeptes, welches auf die gesamte Region ausgelegt werden muss. Straße, Rad und öffentlicher Verkehr sind hier in Einklang zu bringen, um allen Ansprüchen auch in Zukunft zu genügen.

Seit Jahren fordern wir die Unterflurtrasse, um hier eine Entlastung der Verkehrssituation zu schaffen, eine Steigerung der Lebensqualität für die Anrainer und eine Attraktivierung der Innenstadt voranzutreiben. 

Es gibt seit Jahren die fertigen Pläne. Es gab hier seitens der Gemeinde Kapfenberg große Rücklagen, welche mittlerweile anderweitig verbraucht wurden. Das Land Steiermark war bei der Erstellung der Pläne involviert und signalisierte auch eine Bereitschaft zu Förderungen für eine solchen Unterflurtrasse. 

Umfahrung Hafendorf-Schirmitzbühel

Auch die Umfahrung Hafendorf-Schirmitzbühel ist in Angriff zu nehmen. Der Zustand der Straßen ist eine Zumutung und es hilft nicht, dass der Bürgermeister sich damit rechtfertigt, für Landesstraßen nicht zuständig zu sein. Die zuständigen Stellen bei Land und Bund müssen spüren, dass Kapfenberg eine Umsetzung der Projekte wichtig ist, sonst wird auch in Zukunft nichts passieren.

Die wirklich großen Investitionen werden von Unternehmen aus der Region getätigt. Ohne diese mutigen Vorhaben könnte Kapfenberg nach außen nicht so glänzen, wie es seit Jahren der Fall ist. Für die Rahmenbedingungen, wie die Infrastruktur, ist die Gemeinde zuständig und diese hat die Aufgabe, diese für künftige Generationen sicherzustellen.

Schandflecke endlich beseitigen

Die Stadteinfahrt von der Autobahn kommend ist seit Jahren ein Schandfleck und ist der erste Eindruck, den Auswärtige von Kapfenberg gewinnen. Auch die Tankstelle am Bahnhof ist seit Jahren eine Ruine mitten in Kapfenberg.

Es gibt viele „Baustellen“, die die Gemeinde endlich in Angriff nehmen muss!


Gültiger Bescheid soll beeinsprucht werden

Zig Tausende Euro gehen in Rauch auf

Ein in unserer Nachbarstadt Bruck ansässiges Unternehmen mit rd. 410 Mitarbeitern erneuert seine Energiezentrale.  Die dazu erforderlichen Genehmigungsverfahren wurden bereits 2020 abgeschlossen, einschließlich einer Umweltverträglichkeitsprüfung.  Nun lässt der Bürgermeister die Rechtmäßigkeit mit hohen Kosten prüfen.

Im Juni 2020 gab es dazu die Möglichkeit über 6 Wochen Einsprüche geltend zu machen. Diese wurde von unserer Stadt nicht genutzt. Mittlerweile ist diese Anlage bereits im Bau und soll Ende dieses Jahres in Betrieb gehen. 

Im März 2021 wurde nun ein Rechtsanwalt auf Antrag des Bürgermeisters beauftragt, die Rechtsmäßigkeit dieses abgeschlossenen Verfahrens und die rechtsgültigen Bescheide zu prüfen. Mit sehr hohen Kosten ist zu rechnen.  Für uns stellen sich dazu einige Fragen: 

  • Hat Kapfenberg und der Bürgermeister das Genehmigungsverfahren verschlafen? 
  • Wurde zugunsten von Bruck auf Einsprüche verzichtet? 
  • Hat man die Verfahrensunterlagen nicht geprüft? 
  • Welche Ziele verfolgt man mit der Beauftragung des Rechtsanwaltes? 
  • Wie rechtfertigt man diese hohen Rechtanwaltskosten für diese Prüfung, nachdem die Erfolgsaussichten einer solchen Prüfung gegen Null gehen werden? 
  • Ist es eine Alibiaktion, um zu zeigen, wir haben es versucht? 

JVP Kapfenberg

FFP2-Maskenverteilung

Aufgrund der Corona-Situation war es der Jungen ÖVP Kapfenberg ein Anliegen, dass neben der älteren Bevölkerung auch die Kapfenberger Jugendlichen mit ausreichend FFP2-Masken ausgestattet werden.

Mit finanzieller Unterstützung von Kapfenberger Wirtschaftstreibenden wurden 1.000 Stück FFP2-Masken in einem stylischen Camouflage-Look angeschafft, die sodann am Lindenplatz im Parteibüro zur Abholung bereitgehalten wurden.

„Es hat uns wirklich sehr gefreut, dass viele Jugendliche den Weg ins Parteibüro auf sich genommen haben, um sich ihre Masken bei uns vor Ort abzuholen!“, so Gemeinderätin Carina Thaler und Wirtschaftsbund-Obmann Markus Dirschlmayr.

Weiters wurden die Masken allen freiwilligen Feuerwehren mit Feuerwehrjugend, der Rotkreuzjugend Kapfenberg und der Landjugend Kapfenberg übergeben. Auch die Diözese Kapfenberg wurde mit FFP2-Masken für die Firmlinge ausgestattet, welche bei den Firmvorstellgottesdiensten zur freien Entnahme bereit liegen.

JVP-Obfrau Eva-Maria Petritsch: „Mir persönlich war es aber auch ein Anliegen, FFP2-Masken an den Verein Sportbündel und „Mundwerk-die besondere Band“ zu überreichen, da Jugendliche und junge Erwachsene mit besonderen Bedürfnissen in dieser Pandemie nicht vergessen werden dürfen!“

Wir hoffen, dass wir mit dieser Aktion etwas zur Sicherheit für die Kapfenberger Jugend beitragen konnten – Bleibt gesund!

Jänner 2021

Das Wahlergebnis der Landwirtschaftskammerwahl 2021

Ergebnis Bezirkskammer in %

Ergebnis Landeskammer in %

StR Andreas Handlos

Jänner 2020

Budget Kapfenberg 2021: Warum hat sich die ÖVP Kapfenberg der Stimme enthalten?

Die aktuelle Situation bringt ein angespanntes Budget 2021 auf Grund der geringeren Einnahmen aus der Kommunalsteuer und durch den Wegfall von Ertragsanteilen.

Erhöhung der Personalkosten

Die Gemeinde Kapfenberg gibt mit den Stimmen der SPÖ trotz der Corona-Krise im Jahr 2021 € 600.000,- mehr für Personal aus. Diese Mehrausgaben im Personalbereich fehlen der Kapfenberger Bevölkerung für dringenst notwendige Projekte. Bei einem Defizit im Kapfenberger Haushalt um 6,3 Mio. Euro dürfen aus unserer Sicht keine Mehrkosten im Personalaufwand entstehen. 

Budget ohne Zukunftsaussichten

Wir haben andere Vorstellungen für Kapfenberg. Es fehlt an: 

  • Gesamtkonzepten für Infrastruktur (Verkehrsentlastung Redfeld und Europaplatz, Verkehrslösungen Hafendorf & Königgründe, Entfernung der Schandflecke)
  • Ausbau der Bildungsinfrastruktur (Mehrsprachige Schulen, weitere Zweige der FH Joanneum)
  • u.v.m.
Mürztaler Verkehrsgesellschaft

Die MVG als 100%ige Tochter der Stadtgemeinde Kapfenberg erwartet 2021 laut Voranschlag ein Minus von 1,1 Mio Euro. Wir erwarten bei einer Budgetierung von einem hohen Verlust auch einen konkreten Plan für den Betrieb 2021 und die Einsparungsmöglichkeiten, um den Verlust zu minimieren. Es stehen rund 100 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Attraktivierung der Wanderwege und Mountainbike-Strecken

Die Kapfenberger Land- und Forstwirte stehen der Ankündigung grundsätzlich positiv gegenüber. Die ÖVP Kapfenberg hat dies auch im Wahlprogramm der Gemeinderatswahl 2020 festgehalten.

  • Weitere Wege für die Biker sollen bei entsprechender Entschädigung geöffnet werden
  • Parkplätze sollen errichtet werden, um den Spaziergehern und Wanderern geregeltes Parken zu ermöglichen. Ein Herumstehen von Autos in Wiesen oder an Stellen, die zur Behinderung des Straßenverkehres und landwirtschaftlichen Arbeiten führen, ist hintan zu halten. 
  • Ein Lenkungseffekt ist zu erzielen, um auch der Natur entsprechenden Platz zu lassen.

Weitere Anmerkungen zur Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020

Elektronische Akteneinsicht

Die bereits im Sommer beschlossene elektronische Akteneinsicht, welche von der ÖVP eingebracht wurde, ist für die effiziente Arbeit eines Gemeinderates unerlässlich. Wir erwarten daher eine zeitnahe Umsetzung im Jahr 2021 und freuen uns, dass unsere Idee (hoffentlich) umgesetzt wird.

Personentunnel Bahnhof Kapfenberg-Sparmarkt

Der Rückbau wurde endgültig durchgeführt. Die massive Kritik der Anrainer, der Umweltexperten und aller Oppositionsparteien konnte hier kein Einlenken der SPÖ herbeiführen.

Beleidigungen durch den SPÖ-Gemeinderat Wippel

Die ÖVP Kapfenberg ist entsetzt über die ehrenbeleidigenden Kommentare von SPÖ-Gemeinderat Wippel gegenüber unserem Parteiobmann Andreas Handlos, während einer sachlich geführten Diskussion in der letzten Gemeinderatssitzung! Wir setzen uns für sachliche Politik in Kapfenberg ein und lassen uns nicht auf dieses Niveau herab!

Dezember 2020

Fusion bleibt ein Thema!

Problemfelder Abwanderung, Überalterung, Facharbeitermangel - unsere Stadt und die gesamte Region steht zukünftig vor großen Herausforderungen.

Die Abwanderung aus unserer Stadt führt zu sinkenden Einnahmen aus dem Finanzausgleich. Diese Finanzmittel des Bundes werden pro Einwohner an die Gemeinden ausbezahlt. Daher, je mehr hauptwohnsitzgemeldete Einwohner Kapfenberg hat, desto mehr Geld bekommt die Stadt. Zusätzliches Problemfeld durch die Abwanderung der Jugend ist die Überalterung der Bevölkerung und der Facharbeitermangel.  Beispielsweise ist der durchschnittliche Kapfenberger 45,5 Jahre alt und der durchschnittliche Grazer 41,0 Jahre.

Bevölkerungsentwicklung über Jahre negativ 

Folgende Grafik zeigt eine jährliche Abnahme der Kapfenberger Bevölkerung. Von 2014 bis 2020 sank die Wohnbevölkerung um 626 Personen bzw. 2,69 %. Vergleicht man die Bevölkerungszahlen von 2010 mit 2020 liegt Kapfenberg steiermarkweit mit einer Abnahme von 893 Bewohnern an zweiter Stelle bei den Gemeinden mit der höchsten Abwanderung.

Neue Wege notwendig

Diese Entwicklung zeigt deutlich, dass neue politische Wege auch für Kapfenberg notwendig sind.

Ein Großprojekt dabei soll im ersten Schritt die Fusion zwischen den Städten Kapfenberg und Bruck zur zweitgrößten Stadt der Steiermark als wichtiger Impulsgeber für unsere Region sein.

Ein Blick über den Tellerrand der Kapfenberger SPÖ ist notwendig – dieses Thema muss wieder Priorität bekommen.

GR Sepp Adam

Dezember 2020

Mehr als eine „Stadt“!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
als Einwohner von Kapfenberg haben wir das Privileg in einer pulsierenden Wirtschaftsstadt leben zu dürfen. Dennoch wäre diese Stadt nicht so lebenswert, ohne die sie umgebende Natur. Sie ist wichtig als Lebens- und Erholungsraum sowie für die Freizeitgestaltung.

Der Erhalt der Natur und des urbanen Lebensraumes ist eine zentrale Aufgabe für eine Stadt wie Kapfenberg. Den Großteil dieser Arbeit und Verantwortung übernehmen hierbei unsere Land- und Forstwirte. Sie sind es, die durch ihre Bewirtschaftung die Landschaft pflegen den Wald in einen gesunden Zustand halten und uns mit Nahrung versorgen. Gerade die letzten Monate haben uns gezeigt, wie schnell es wichtig werden kann, eine regionale Versorgung sicherstellen zu müssen und darüber hinaus zum Ausgleich in dieser Ausnahmesituation ausreichend Raum für Entspannung und Erholung vor unseren Haustüren zu finden. Wieviel unsere Land- und Forstbetriebe für die Umwelt und Gesellschaft leisten, ist uns nicht immer bewusst! Durch Immer mehr Bürokratie, langwierige Behörden-Verfahren, Dumpingpreise, Grundspekulationen und zahlreiche andere Einflüsse geraten aber auch Sie immer mehr unter Druck. Darum sehen wir es als ÖVP Kapfenberg als einer unserer Aufgaben, unsere Land- und Forstwirte zu unterstützen. Einen Beitrag als KapfenbergerInnen können wir jedoch in jeden Fall mit unserem täglichen Konsumverhalten zum Erhalt dieser unserer Land- und Forstwirtschaft und gleichzeitig einen Beitrag zum Schutz unserer Natur leisten! Nutzen auch sie das reichhaltige Angebot unserer Land- und Forstbetriebe, das mittlerweile in vielen Geschäften und Märkten angeboten wird! Besinnliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr wünscht Ihnen ihr Referent für Land- und Forstwirtschaft!

GR Wolfgang Obergruber

Businesscorner

Steuerfreie Weihnachtsgutscheine:
Direkte Wertschöpfung für die Region.

Derzeit sind Weihnachtsfeiern pro Mitarbeiter bis zu einem Wert von 365 Euro steuerfrei. Dieser Freibetrag wird nun auf Weihnachtsgutscheine ausgeweitet, damit Mitarbeiter für erhaltene Gutscheine keine Lohnsteuer zahlen müssen. Eine zusätzliche Belastung für den Staatshaushalt wird sich aus der Maßnahme keine ergeben, da der bestehende Freibetrag nicht ausgeweitet wird, sondern sich nur die mögliche Verwendung ändert.

WB-Stadtgruppenobmann DI (FH) Markus Dirschlmayr
+43 699 14666789
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Oktober 2020

Wahlnachbetrachtung

ÖVP als einziger Wahlgewinner

Eine tiefere Analyse der Gemeinderatswahl vom 28. Juni 2020 zeigt, dass die neue Kapfenberger Volkspartei im Vergleich zur Wahl 2015 mit einem Plus von 453 Stimmen die einzige Partei mit Stimmenzugewinnen ist. Mit 6 Mandaten konnte die Anzahl an Gemeinderäte verdoppelt werden.

Die SPÖ rangiert mit einem Minus von 680 Stimmen (-13 %) hinter der FPÖ mit einem Minus von 1.927 Stimmen (-72 %) an zweiter Stelle der Stimmenverlierer. Auch alle anderen Parteien verloren Wählerstimmen (-> Grafik)

Demokratieproblem!

Durch die bedenklich geringe Wahlbeteiligung von 43 % ergab sich trotz Stimmenverluste für die SPÖ ein Zugewinn von 2 Mandaten.

Von insgesamt 18.404 Wahlberichtigten nutzten nur 7.974 ihr Wahlrecht. Das bedeutet, dass 10.430 Menschen in Kapfenberg der Wahl fernblieben.

Diese historisch geringe Wahlbeteiligung lässt auf ein massives Demokratieproblem schließen. Ein Umdenken bei den Berufspolitikern ist notwendig.

Die Fakten zusammengefasst

  • Die einzige Partei mit Stimmenzugewinnen
  • Verdoppelung der Mandatare von 3 auf 6
  • Verdoppelung der Stadträte von 1 auf 2
  • 47 % der dazugewonnenen ÖVP Stimmen im Bezirk kommen aus Kapfenberg
  • Stimmenstärkste ÖVP-Ortsgruppe der Obersteiermark

GR Sepp Adam

Oktober 2020

Elektronische Akteneinsicht

ÖVP sorgt für Innovation

Der eingebrachte Dringlichkeitsantrag in der Gemeinderatssitzung vom 18.8.2020 für elektronische Akteneinsicht der GR-Mandatare wurde einstimmig angenommen. 
Hintergrund

Durch eine Neuregelung in der Steiermärkischen Gemeinderatsordnung wurde die Digitalisierung von Akten bzw. Vorlagen an den Gemeinderat ermöglicht. Zudem wurde die ÖVP Forderung, auch in Stadtrats- und Fachausschussunterlagen digital Einsicht zu nehmen, angenommen. 

Nutzen

Die Vorlagen werden entsprechend der gewählten Funktionen individuell für jeden elektronisch zugänglich sein. Durch diese elektronische Dateneinsicht wird die Arbeit der GR-Mitglieder und der Verwaltung zum Nutzen der Kapfenberger Bevölkerung wesentlich effizienter. Die zuständige Abteilung der Stadtgemeinde ist nun gefordert, die geeignetste Software unter Berücksichtigung von technischen und wirtschaftlichen Aspekten anzukaufen.

GR Mag.
Carina Thaler

Oktober 2020

Kapfenberger Gesundheitssystem:

Verbessern? Ja!

Zwei Dinge sind dafür ganz wesentlich:

  1. Gesundheitsinformations-Plattform: Mehr Gesundheitskompetenz für Patient*innen, also jeder interessierte Mensch kann kostenlos Spitzenmedizin erleben - ohne medizinisches Vorwissen.
  2. Primärversorgung als Teil der Gesundheitsversorgung. Man spricht von der „ersten Versorgungsebene“. Diese Versorgung ist für alle häufigen Fragen und Probleme die erste, und oft auch die einzig notwendige Anlaufstelle. Derzeit ist diese Anlaufstelle im Normalfall Ihre Hausärztin/Ihr Hausarzt im Rahmen der Ordinationszeiten.

Sich blind gegen eine Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in Kapfenberg zu stellen, ohne konkrete Fakten zu liefern, obwohl man weiß, dass ein Primärversorgungszentrum aus vielen Gründen wichtig für unsere Stadtgemeinde ist, werden wir nicht unterstützen. Gerade die jetzt spezielle Zeit zeigt uns in vielen Bereichen auf, dass noch Verbesserungsbedarf besteht, um eine gute Gesundheitsversorgung weiterhin gewährleisten zu können. Es wird auch eine Herausforderung werden, künftig dem Ärztemangel zu begegnen. Primary Health Care - ein modernes wohnortnahes und krankenhausexternes Netzwerk für die Bevölkerung zur Erhaltung der Gesundheit und optimalen Versorgung bei Krankheit für Kapfenberg und somit der Garant für eine pulsierende und lebenswerte Stadt! Denn Gesundheit hat kein Mascherl (schon gar kein politisches) und muss bei der Planung der Gemeinde auch so behandelt werden. Die Art, Lokalisation und Ausstattung einer Primärversorgungs-Einheit muss nach den Bedürfnissen der Bevölkerung und in Abstimmung mit den Leistungserbringern der jeweiligen Region erarbeitet und festgelegt werden. Dies fördert einerseits die Versorgungssicherheit für den Patienten im Krankheitsfall (akut und chronisch) und ermöglicht andererseits eine stärkere Orientierung auf Gesundheitsförderung und Prävention. Die Gesundheit, unser aller höchstes Gut, gilt es zu bewahren und die Versorgung für unsere Kapfenberger Bevölkerung barrierefrei, leicht erreichbar und mit lebens- und arbeitsweltbezogenen Öffnungszeiten – 24 Stunden, 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen.

Ein stark entwickelter Primärversorgungs-Sektor ist der Schlüssel für eine optimale und gerechte gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung.
Prof.in Dr.in K. Hoffmann MPH, Med.-Uni. Wien

GR Reinhard Falkner

Die neue Volkspartei
ÖVP Kapfenberg
Lindenplatz 5
8605 Kapfenberg

Die neue Volkspartei Kapfenberg